Version: 22.05.2025
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Plattform Synapix (nachfolgend „Plattform") durch Partner (nachfolgend „Partner") im Rahmen eines White-Label-Vertriebsmodells und wird mit Unterzeichnung des Grundvertrages (nachfolgend „Vertrag") integrierender Bestandteil der vertraglichen Beziehung zwischen dem Eigentümer und der DigitalHealthGroup Germany GmbH mit Sitz in 80804 München (Deutschland), Leopoldstr. 180 (nachfolgend „Plattformanbieter").
Die Plattform verbleibt im Eigentum des Plattformanbieters. Partner treten gegenüber ihren Endnutzern in eigenem Namen und auf eigene Verantwortung auf.
Die Nutzung der Plattform ist ausschließlich juristischen Personen gemäß Art. 52 ff ZGB und Vereinen gemäss Art. 60 ff ZGB erlaubt.
Die Plattform ist modular aufgebaut. Die jeweils gebuchten Module und Funktionen ergeben sich aus den individuell vereinbarten Leistungsbeschreibungen.
Synapix ist ein Produkt der DigitalHealthGroup Germany GmbH, Leopoldstr. 180, 80804 München (Deutschland), Deutschland.
Zur Nutzung der Plattform wird dem Partner ein Zugang eingerichtet. Der Partner ist verpflichtet, beim Einrichten des Zugangs vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Änderungen unverzüglich mitzuteilen.
Der Partner ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten.
Der Partner haftet für Schäden, die aus der unbefugten Nutzung seiner Zugangsdaten und/oder der nicht zweckmäßigen Nutzung oder vertragswidrigen Gebrauch der Plattform resultieren (Ziffer 4 bleibt vorbehalten).
Der Weitervertrieb der Plattform unter eigenem Namen (White-Label) ist im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen zulässig. Ein Resell oder eine Unterlizenzierung des Systems als solches ist ausdrücklich ausgeschlossen.
Die Plattform darf nur zu den im Vertrag oder diesen AGB festgelegten geschäftlichen Zwecken genutzt werden.
Der Partner verpflichtet sich, die Plattform nicht für rechtswidrige Zwecke zu nutzen und keine Inhalte hochzuladen, die gegen geltendes Recht, die guten Sitten oder Rechte Dritter verstoßen.
Der Partner stellt sicher, dass die von ihm auf der Plattform bereitgestellten Inhalte keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen.
Es ist untersagt, die Plattform durch technische Manipulationen oder den Einsatz von Schadsoftware zu beeinträchtigen oder zu stören.
Der Plattformanbieter stellt die Plattform im Rahmen der gebuchten Module und Funktionen zur Verfügung. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der individuellen Leistungsbeschreibung.
Der Plattformanbieter strebt eine Verfügbarkeit der Plattform von 99% im Jahresmittel an. Ausgenommen sind geplante Wartungsarbeiten sowie Ausfälle, die nicht im Einflussbereich des Plattformanbieters liegen (z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter).
Der Plattformanbieter behält sich das Recht vor, die Plattform weiterzuentwickeln und zu verbessern. Wesentliche Änderungen werden dem Partner rechtzeitig mitgeteilt.
Der Plattformanbieter ist berechtigt, die Plattform vorübergehend ganz oder teilweise vom Netz zu nehmen, sofern dies aus Sicherheits- oder Wartungsgründen erforderlich ist. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit rechtzeitig angekündigt.
Die Vergütung für die Nutzung der Plattform richtet sich nach der individuellen Vereinbarung im Vertrag. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Vergütung ist monatlich im Voraus fällig, sofern nicht abweichend vereinbart. Die Zahlung erfolgt per Banküberweisung oder einem anderen vereinbarten Zahlungsmittel.
Bei Zahlungsverzug ist der Plattformanbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen.
Der Plattformanbieter ist berechtigt, bei Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen den Zugang zur Plattform vorübergehend zu sperren, bis die ausstehenden Beträge vollständig beglichen sind.
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht abweichend vereinbart.
Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende eines Kalendermonats ordentlich gekündigt werden, sofern nicht abweichend vereinbart.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
Kündigungen bedürfen der Schriftform oder einer qualifizierten elektronischen Signatur.
Der Plattformanbieter verpflichtet sich, bei der Verarbeitung personenbezogener Daten die geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere die DSGVO und das Deutsche Datenschutzgesetz (BDSG), einzuhalten.
Soweit der Plattformanbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Partners verarbeitet, wird ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.
Der Plattformanbieter trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Daten vor unbefugtem Zugriff, Verlust oder Missbrauch.
Weitere Einzelheiten zur Datenverarbeitung finden sich in der Datenschutzerklärung des Plattformanbieters.
Der Plattformanbieter gewährleistet, dass die Plattform im Wesentlichen die vereinbarten Funktionen erfüllt und frei von wesentlichen Mängeln ist.
Der Plattformanbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Im Übrigen haftet der Plattformanbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Der Plattformanbieter haftet nicht für indirekte Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden, es sei denn, diese beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Der Partner haftet für alle Schäden, die aus seiner vertragswidrigen Nutzung der Plattform entstehen, insbesondere für die Verletzung von Rechten Dritter durch vom Partner hochgeladene Inhalte.
Alle Rechte an der Plattform, einschließlich des Quellcodes, des Designs und der Dokumentation, verbleiben beim Plattformanbieter oder seinen Lizenzgebern.
Der Partner erhält ein nicht-exklusives, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Plattform für die Dauer des Vertragsverhältnisses im Rahmen der vereinbarten Leistungen.
Die vom Partner auf der Plattform hochgeladenen Inhalte bleiben im Eigentum des Partners. Der Partner räumt dem Plattformanbieter die zur Leistungserbringung erforderlichen Nutzungsrechte ein.
Der Partner ist nicht berechtigt, die Plattform zu kopieren, zu dekompilieren, zurückzuentwickeln oder anderweitig zu bearbeiten, soweit dies nicht gesetzlich ausdrücklich gestattet ist.
Es gilt das Recht von Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Partner mit Sitz in der EU gelten ergänzend die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen des jeweiligen Mitgliedstaats.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist München, Deutschland, sofern nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen einen anderen Gerichtsstand vorsehen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Der Plattformanbieter behält sich das Recht vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen zu ändern. Widerspricht der Partner den Änderungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Bekanntgabe, gelten die Änderungen als genehmigt.
Alle Mitteilungen im Rahmen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform oder Textform (z.B. E-Mail). Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
DigitalHealthGroup Germany GmbH
Leopoldstr. 180
80804 München
Deutschland
Stand dieser AGB: 22.05.2025